Ergebnis Gemeinderatswahl Purkersdorf

Das war sie dann also: die Gemeinderatswahl 2015 ist zu Ende. Das offizielle Ergebnis liegt vor. Und es lässt ein wenig ratlos zurück. Die ÖVP verliert 1 Mandat, die Grünen zerlegt es regelrecht – sie verlieren 2 Mandate und haben gar nur mehr 3. Die FPÖ kommt gemeinsam mit den NEOS – jeweils 1 Mandat – in den Gemeinderat und die SPÖ gewinnt zur 2/3-Mehrheit sogar noch 1 Mandat dazu.

Dass es die Grünen in Purkersdorf regelrecht zerbröselt hat, wundert nicht wirklich. In den vergangenen 5 Jahren hat die Liste Baum/Grüne defakto nichts gemacht. Weder im Gemeinderat, noch sichtbar für die Bürger. Dazu kam dann noch, dass sie versucht haben Politik über die Staatsanwaltschaft zu spielen. Die grüne Jagdgesellschaft wird aber von den Purkersdorferinnen und Purkersdorfern – ganz besonders auch Gemeindeebene – nicht goutiert. Daher war es nicht verwunderlich, dass nun 2 ihrer 5 Mandate (gemeinsam mit der ehemaligen PUL) verloren.

Dass es für die ÖVP nicht einfach wird, war klar: immerhin kamen 2 zusätzliche Listen dazu (NEOS und neue Bürgerliste), die jeweils am Stimmenanteil der ÖVP nagen. Nichts desto trotz, muss ich gestehen, dass unser Abschneiden uns alle doch überrascht hat. Immerhin haben wir uns gegenüber 2010 weiter gesteigert: attraktives Team, sehr gutes Programm und auch die Arbeit zwischen den Wahlen war sichtbar – Stichwort: Umweltpolitik, Verkehrspolitik sowie Jugend- und Familien-Initiativen. Warum wir wo Stimmen verloren haben, werden wir in den kommenden Wochen noch genau analysieren.

Doch die eigentliche Überraschung war das Abschneiden der SPÖ bei dieser Wahl, die fast alle ihre Stimmen nur der persönlichen Vorzugsstimme für Bürgermeister Schlögl zu verdanken hat. Hatte die SPÖ schon bisher eine 2/3-Mehrheit, gewinnt sie nun noch ein weiteres Mandat dazu. Das hat natürlich auch die traurige Konsequenz, dass sie weiterhin jedwede Prüfung ihrer Stadtregierung im Kontroll-Ausschuss abdrehen kann. Erst kürzlich wurde die Prüfung der Causa „Halbe-Miete“ mit den Worten „das haben wir schon einmal auf der Tagesordnung gehabt, das brauchen wir nicht nochmal“ einfach abgewürgt.

Zugleich bedeutet das aber auch, dass auch in Zukunft die Kinderbetreuungsplätze knapp sind, die Kindergartenplätze intransparent vergeben werden und die Stadt finanziell an der Wand steht.

Aber: die Wähler haben immer Recht! Daher ist dieses Votum – egal von welcher Partei – mit Respekt zu akzeptieren. Wir müssen als Opposition in Zukunft besser kommunizieren und auch unsere Argumente gegenüber den Bürgerinnen und Bürger besser erklären. Nur so wird es möglich sein, die Wähler von gestern darüber aufzuklären, was wirklich hinter der Fassade im Rathaus steckt.

 

Wahlergebnis Purkersdorf Gemeinderatswahl 2015

Wahlbeteiligung: 57%

(Ergebnis vorbehaltlich dem amtlichen Wahlergebnis)

 

Stimmen:

SPÖ: 3.525

ÖVP: 815

LIB/Grüne: 596

FPÖ: 226

NEOS: 185

UBP: 31

 

Mandate:

SPÖ: 23 (+1)

ÖVP: 5 (-1)

LIB/Grüne/PUL: 3 (-2)

FPÖ: 1 (+1)

NEOS: 1 (+1)

UBP: 0 (+-0)

Was in den vergangenen Tagen in der Schweiz passiert ist, hat für heimische Kreditnehmer schlimme Folgen: quasi über Nacht sind deren Schulden massiv gestiegen, wenn man einen Frankenkredit laufen hat. Noch schlimmer getroffen hat es allerdings Purkersdorf. Seit dem Beginn der Finanzkrise sind die Schulden der Stadt um 10 Millionen Euro gestiegen – das ist 1/4 der Gesamtverschuldung!!

SPÖ nicht lernfähig

Vor allem unser Prüfungsausschussvorsitzender Leopold Zöchinger hat in den vergangenen Jahren stets darauf gedrängt, eine Lösung für das Frankenfiasko zu finden. Entweder hätte sich Purkersdorf umschulden, oder aber gegen den steigenden Frankenkurs absichern müssen. Nichts davon ist passiert – im Gegenteil: die SPÖ hat weitere Frankenkredite aufgenommen. Vergangene Woche gab dann die Schweiz die Euro-Bindung des Franken auf. Das Ergebnis: Purkersdorf hatte über Nacht weitere 5 Millionen Euro Schulden.

Michael Holzer, Finanzexperte im Team der ÖVP-Purkersdorf und seit 20 Jahren bankunabhängig tätig, meint dazu: “Trotzdem das seit Jahren bekannt ist, dass Kurse schwanken, hat man offenbar aus der Krise in 2008, wo es schon einmal einen Kursrutsch gab, nicht gelernt. Jetzt hat das Risiko wieder zugeschlagen. Über Nacht wurden die Schulden für CHF Kreditnehmer um 15% teurer. Natürlich sind dies vorerst nur Buchverluste, aber auch nur dann wenn der Kurs wieder steigt. Es gibt Möglichkeiten der Absicherung, dies wurde offenbar nicht genützt. Wahrscheinlich liegt es daran, das der Bürgermeister keine unabhängigen Experten zu solchen Entscheidungen beizieht, was ich jeder Gemeinde nur anraten kann.”

Jetzt müssen alle Fakten auf den Tisch

ÖVP-Fraktionsführer Leopold Zöchinger hat schon seit vielen Jahren beharrlich auf die Risikoveranlagungen hingewiesen und davor gewarnt. Er rät vorerst nur keine schnellen Schüsse zu machen. Denn jetzt ist es für eine sofortige Reaktion sowieso zu spät. “Es gilt gemeinsam Überlegungen anzustellen, wie man das Risiko reduzieren kann. Der Bürgermeister muss die Fakten auf den Tisch legen denn es ist überfällig, dass vernünftige Szenarien, begleitet durch neutrale Experten, berechnet werden. Wir brauchen Leadership und keine Schönfärberei.”, so Zöchinger.

Und Finanzexperte Holzer hat auch einen Tipp für private Kreditnehmer, denn diesen ist ähnliches zu raten; “Man darf sich nicht von der Bank unter Druck setzen lassen und soll in Ruhe eine weitere Expertenmeinung einholen. Sollte Druck ausgeübt werden, dann wenden Sie sich an den Verein zum Schutz in Geldangelegenheiten ÖISG, mehr Infos unter www.oeisg.at.”

Ich hab mir ja mal die SPÖ-Wahlversprechen von 2010 angesehen. Beim durchschauen des damaligen Wahlprogramms, war ich dann doch leicht erschrocken. Trotz 2/3-Mehrheit im Gemeinderat wurden nämlich – objektiv feststellbar – defakto fast nichts umgesetzt. Hier folgt die ehrliche Auflistung inklusive Umsetzungsstatus. Daran können Sie selbst urteilen, wie sehr man auf das Wort der SPÖ in Purkersdorf vertrauen kann…

Fazit: von 18 Wahlversprechen wurden 11 gebrochen und nicht umgesetzt, 2 waren zum Zeitpunkt der Forderung bereits auf Schiene, 2 wurden erfüllt und 3 Wahlversprechen wurden nur halb umgesetzt.

Citybus einführen

Stündlich soll ein Kleinbus alle Siedlungen in Purkersdorf nach fixem Fahrplan bedienen, um die Mobilität zu verbessern.
Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Eine sehr gute Idee, wenngleich von der ÖVP abgekupfert. Die Umsetzung wäre dennoch wichtig, weil viele Siedlungsgebiete defakto keine Versorgung mit öffentlichem Verkehr haben (siehe Neu-Purkersdorf, Baunzen, Sagberg).

Bildungszentrum errichten

Ein gemeinsames Bildungszentrum für Musikschule, Bibliothek und Vereine soll errichtet werden.

Status:
bereits vor der Wahl 2010 paktiert

Unsere Meinung:
Das Bildungszentrum war eine wichtige Ergänzung für Purkersdorf, für das Bildungsstadträtin Elisabeth Mayer Landesförderungen an Land gezogen hat. Dass das Zentrum als Niedrigenergiehaus umgesetzt wurde, ist ÖVP-Umweltgemeinderat Leopold Zöchinger zu verdanken. Allerdings war die Umsetzung und Finanzierung bereits vor der Wahlt 2010 paktiert.

Volksschule modernisieren

Status:
bereits vor der Wahl 2010 paktiert

Unsere Meinung:
Die Zukunft unserer Gesellschaft – unsere Kinder – braucht die bestmögliche Infrastruktur. Daher war es notwendig, die in die Jahre gekommene Volksschule zu modernisieren. Allerdings war das mit Landesförderungen finanzierte Projekt bereits vor der Wahl 2010 auf Schiene gebracht.

Gymnasium erweitern

Das Purkersdorf Gymnasium platzt mittlerweile aus allen Nähten – eine Erweiterung ist sinnvoll und notwendig.

Status:
befindet sich im Bau

Unsere Meinung:
Purkersdorf ist beachtlich gewachsen – die Erweiterung daher richtig und obligatorisch. Der Bund finanziert den Zubau.

Friedhof sanieren

Die Anlagen am Friedhof sollen saniert werden, um eine würdige Ruhestätte zu ermöglichen.

Status:
ein Teil des Friedhofes wurde für Wohnungsbau verkauft

Unsere Meinung:
Mehr als 1.000 Purkersdorferinnen und Purkersdorfer haben sich schriftlich gegen den Verkauf des Friedhofes ausgesprochen und wurden von der 2/3-Mehrheit der SPÖ ignoriert. Eine große Fläche des Friedhofes wurde an private für Wohnungsbauten verkauft. Der Stadtverschönerungsverein hat daher den “Ort der Erinnerung” in Eigenregie verlegen müssen.

Stadtentwicklungsprojekt Unter-Purkersdorf gestalten

Die große frei werdende Fläche rund um den Bahnhof Unter-Purkersdorf soll für diverse Projekte genutzt werden.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Purkersdorf braucht unbedingt die großen Flächen, die demnächst von den ÖBB verkauft werden, um fehlende Infrastruktur zu errichten – bspw. eine Park&Ride Anlage. Leider ist diesbezüglich in den vergangenen 5 Jahren nichts passiert.

Neugestaltung der Bahnhöfe Unter-Purkersdorf, Purkersdorf-Zentrum

Sanierung der bestehenden Bahnhofsanlagen & architektonische Neugestaltung

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Ja, es wäre wichtig, die Bahnhöfe neu zu gestalten und auch behindertengerecht zu adaptieren. Leider ist nichts passiert.

Neuen Bahnhof Sagberg errichten

Um Neu-Purkersdorf besser mit öffentlichen Verkehr zu versorgen, soll eine Haltestelle beim Sagberg entstehen.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Eine Haltestelle am Sagberg zu errichten ist eine langjährige ÖVP-Forderung. Ein zusätzlicher Halt in diesem großen Siedlungsgebiet wäre sinnvoll – parallel dazu müsste eine Verknüpfung mit den örtlichen Buslinien erfolgen sowie die Planung einer Park&Ride Anlage vor Ort. Leider wurde nichts umgesetzt.

Bauhof neu gestalten

Der Bauhof soll auf einer von der Gemeinde gekauften Fläche neu errichtet werden.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Der Bauhof ist wichtig, weil er einerseits Basis der Mitarbeiter der Straßenreinigung ist und andererseits als Altstoffsammelstelle dient. Die Flächen zu erweitern wäre wohl im Sinne aller Purkersdorferinnen und Purkersdorfer, ist jedoch leider nicht passiert.

Schwimmbad ausbauen

Der Kabinentrakt und das Buffet, inklusive Sauna soll neu errichtet werden.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Der Aus- und Umbau wäre prinzipiell eine gute Sache. Hat aber aus unserer Sicht keine Priorität. Jugendstadtrat Albrecht Oppitz hat jedoch mit dem Badfest und den mittlerweile 3 Beachvolleyballplätzen wichtige Inputs gebracht.

Hotel im Stadtzentrum errichten

Laut SPÖ-Wahlprogramm soll 2014 die Eröffnung eines 4 Sterne Hotels im Stadtkern erfolgen.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Das Projekt war eine Forderung der SPÖ, die allerdings eine Umsetzung niemals verfolgt hat. Aus unserer Sicht wäre ein Hotel im Stadtzentrum wünschenswert, allerdings ist das kein Projekt, das die Gemeinde selbst verwirklichen kann. Aufgabe des Bürgermeisters wäre es allerdings, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

Rathaus sanieren

Das Rathaus soll saniert und dabei Bürgerfreundlicher werden.

Status:
umgesetzt

Unsere Meinung:
Die Sanierung war längst notwendig, um für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein modernes, den Bedürfnissen angepasstes Arbeitsumfeld zu ermöglichen. Aus unserer Sicht wäre sogar eine Erweiterung der bestehenden Flächen nötig gewesen. Derzeit droht die Gefahr, dass man in wenigen Jahren einen Zubau planen muss.

Nachhaltige Arbeitsplätze schaffen

Die Schaffung lokaler Arbeitsplätze und die Ansiedlung von Betrieben wäre das Ziel gewesen.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Politik kann keine Arbeitsplätze schaffen, aber die Rahmenbedinungen, damit Unternehmen sich ansiedeln. In den vergangenen fünf Jahren ist jedoch beides nicht passiert – im Gegenteil: viele Unternehmen sind abgesiedelt auf Grund zu teurer Mieten und fehlender Infrastruktur. Auch zentrumsnahe Wirte mussten zusperren, wodurch weitere Arbeitsplätze verloren gingen.

Infrastruktur weiter ausbauen

Teile des bestehenden Kanal- und Wasserleitungsnetzes sollen erneuert und zahlreiche Straßen saniert werden.

Status:
teilweise umgesetzt

Unsere Meinung:
Die Purkersdorfer Gebührenzahler zahlen jedes Jahr zu viel: die Gemeinde macht über 1 Million Euro Überschuss aus den Gebühren. Diese sollten eigentlich für Kanalsanierungsmaßnahmen verwendet werden. Stattdessen werden neue Kredite aufgenommen. Die Infrastruktur wurde nur teilweise erneuert – da reicht ein Blick auf den Zustand der Straßen.

Unsere Vereine unterstützen

Purkersdorf hat mehr als 80 Vereine – diese sollen weiter unterstützt werden.

Status:
Jein

Unsere Meinung:
Vereine werden grundsätzlich zwar schon unterstützt, allerdings ging in den vergangenen Jahren jährlich die Summe der Vereinssubventionen zurück. Im Fußballclub Purkersdorf (FCP) hingegen gibt es große Herausforderungen zu lösen.

Verantwortungsvolle Finanzpolitik fortsetzen

Die SPÖ möchte Schulden reduzieren und die “verantwortungsvolle Finanzpolitik” fortsetzen.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Wenn die SPÖ so etwas ankündigt grenzt das an “gefährliche Drohung”. Fakt ist: die Schulden sind in den vergangenen 15 Jahren SPÖ-Alleinherrschaft explodiert. Zu den rd 24 Millionen Euro Schulden der Stadt kommen weitere 16 Millionen Euro der WIPUR hinzu (für die die Stadt haftet). Das heißt, die Gemeinde ist mit 190 Prozent ihres Budgets verschuldet.

Purkersdorf noch sicherer machen

Als ehemaliger Innenminister will der Bürgermeister Purkersdorf noch sicherer machen.

Status:
Jein

Unsere Meinung:
Unsere Polizei leistet hervorragende Arbeit, die Polizistinnen und Polizisten sind tagtäglich im Einsatz. Dass dennoch immer wieder Einbrüche vorkommen, wird man jedoch nie ganz ausschließen können.

Aktive Umweltpolitik betreiben

Als Biosphärenparkt-Gemeinde soll Purkersdorf auch in Zukunft Vorbild für hohe Umweltstandards sein.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Aktive Umweltpolitik ist für den Bürgermeister leider nur ein politisches Schlagwort. So wollte die SPÖ bei den Kindergarten-Neubauten auf Gas-Heizungen setzen. ÖVP-Umweltgemeinderat Leopold Zöchinger konnte erreichen, dass umweltfreundliche Technologien Verwendung finden. Dieselbe Problematik trat bei zahlreichen Bauprojekten auf.

Bei der kommenden Gemeinderatswahl am 25. Jänner 2015 wurde ich vom ÖVP-Vorstand auf Platz 4 gereiht. Ich freue mich sehr, wieder mit dabei zu sein, um auch weiterhin mein wichtigstes Anliegen: die Mobilität und Verkehrssicherheit vertreten zu können. Daher heissts ab jetzt: Liehr auf Platz 4 !

Hier die Information und Presseaussendung der ÖVP zum Team für die anstehende Gemeinderatswahl:

 

ÖVP Purkersdorf präsentiert ihr Team für die Wahl

Elisabeth Mayer, Albrecht Oppitz und Andreas Kirnberger auf den ersten drei Plätzen. Florian Liehr, Leopold Zöchinger, Ilse Fenböck, Philipp Hamann, Bernd Sykora und Christa Toifl vervollständigen das Purkersdorfer ÖVP Team.

Heute Vormittag präsentierte die ÖVP Purkersdorf ihr Team für die Gemeinderatswahlen am 25. Jänner 2015. Familienstadträtin Elisabeth Mayer führt das ÖVP-Team gemeinsam mit Jugendstadtrat Albrecht Oppitz und Wirtschaftsexperten Andreas Kirnberger in die kommende Wahlauseinandersetzung. „Ganz besonders freut mich, dass wir auch bei dieser Wahl junge, einsatzbereite und motivierte Persönlichkeiten für unsere Gemeinschaft gewinnen konnten, denn bei uns sind die Weichen ganz klar auf die Zukunft ausgerichtet“, so Mayer bei der Präsentation.

Darüber hinaus seien alle Themenbereiche durch die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste abgedeckt. Mayer: „Familien mit Kindern, Jugend, Umwelt und Verkehr, Soziales und Wirtschaft sind wichtige Themen, für die wir uns in Purkersdorf mit ganzem Herzen einsetzen. Purkersdorf muss jetzt den Blick in die Zukunft richten, denn es stehen ganz wesentliche Entscheidungen für unsere Stadt an, die wir jetzt anpacken müssen – beispielsweise die Stadtentwicklung in Unter-Purkersdorf und die Verbesserung des Angebots für junge Familien. Mit dem ÖVP-Team zeigen wir, dass wir alle notwendigen Kompetenzen vereinen, die es für die aktive Gestaltung unserer Stadt braucht.”

Den Wahlkampf lege die ÖVP bewusst kurz an. “Wir waren 5 Jahre lang durchgehend im Einsatz für die Purkersdorferinnen und Purkersdorfer. Daher brauchen wir uns nicht verstecken und müssen unsere Gemeinde nicht schon jetzt mit Plakaten zupflastern. Für uns gilt: „Anfang Jänner starten wir einen kurzen intensiven Wahlkampf, damit wir gleich am 26. Jänner mit ganzer Kraft weiter für unsere Stadt arbeiten können”, betonen Jugendstadtrat Albrecht Oppitz und Wirtschaftsbund-Obmann Andreas Kirnberger, die ab Jänner ihre Rolle als Wahlkampfmanager der Volkspartei übernehmen.

 

Personen am Foto v.l.n.r.: 

Ilse Fenböck, Philipp Hamann, Albrecht Oppitz, Leopold Zöchinger, Elisabeth Mayer, Andreas Kirnberger, Florian Liehr, Christa Toifl und Bernd Sykora

 

Listenbezeichnung: Team Elisabeth Mayer Volkspartei Purkersdorf

Kurzbezeichnung: ÖVP – Liste 2

 

Listenplätze 1 – 10:

  1. Elisabeth Mayer

  2. Albrecht Oppitz

  3. Andreas Kirnberger

  4. Florian Liehr

  5. Leopold Zöchinger

  6. Ilse Fenböck

  7. Philipp Hamann

  8. Bernd Sykora

  9. Christa Toifl

  10. Daniel Hesse