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SPÖ hat nun Verkauf des Friedhofs im Gemeinderat beschlossen

SPÖ hat Friedhof verkauft

In der gestrigen Gemeinderatssitzung hat die SPÖ mit ihrer 2/3-Mehrheit die Umwidmung des Friedhofs-Grundstücks und auch gleich den Verkauf beschlossen. So fix geht das. Wir haben nochmals versucht, sie zu überzeugen den Verkauf abzublasen. Leider ist uns das – zum Schrecken vieler betroffener Anrainer, die sich die Sitzung gestern ansahen – nicht gelungen. Wir haben auch einen Antrag auf geheime Abstimmung gestellt, um so möglicherweise zusätzliche Gegenstimmen zu erreichen – gebracht hat das leider ebenso nichts.

Die SPÖ-Dampflock ist mit ihrer 66%-Mehrheit über die Anliegen der Bevölkerung gefahren. Offenbar war der Druck auf einzelne SPÖ-Mandatare so groß, dass diese – obwohl krank – extra zur Gemeinderatssitzung erschienen (wenn ein Mandatar gefehlt hätte, hätten wir den Verkauf verhindern können).

Gleichzeitig wurde übrigens – welch Überraschung – der Baustopp wieder aufgehoben. Seitens der ÖVP haben wir immer wieder betont, dass die SPÖ den Baustopp nach der Wahl wieder aufheben wird – so kam es auch. Dabei hätte es die rechtliche Möglichkeit gegeben, den Baustopp mindestens ein Jahr zu verlängern.

 

Hier meine Live-Tweets aus der gestrigen Sitzung:

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Florian Liehr

Purkersdorfer Gemeinderat ist vorbei. SPÖ hat den Baustop aufgehoben und den Friedhof defakto verkauft.

11 hours ago

 

Florian Liehr

Heute waren viele Bürger da, die gegen den Friedhofsverkauf sind. Sie alle wurden von der SPÖ und BGM Schlögl vor den Kopf gestoßen…

13 hours ago

 

Florian Liehr

Lustig: StR Wolkertorfer stellt Bericht zum Stadtbus vor. Würde so ca 700.000 Euro im Jahr kosten…

13 hours ago

 

Florian Liehr

Jetzt ist der Weg für alle Riesenbauten in Purkersdorf wieder frei. Danke SPÖ….

13 hours ago

 

Florian Liehr

Und die Bausperre ist aufgehoben…

13 hours ago

 

Florian Liehr

Bausperre soll aufgehoben werden, damit wieder riesige Wohnbauten gebaut werden können. Der nächste Anschlag der SPÖ auf unsere Gemeinde!

13 hours ago

 

Florian Liehr

@Svejk Wurde von Grün- in Bauland umgewidmet, damit die SPÖ in Purkersdorf ihr Budget retten kann (Verkauf)

13 hours ago

 

Florian Liehr

Traurig! Die SPÖ hat kein Gewissen und es gab 22 SPÖ Stimmen für die Umwidmung des Friedhofes.

13 hours ago

 

Florian Liehr

Geheime Abstimmung über die Friedhof-Umwidmung. Ich sehe in die Glaskugel: 22 Stimmen für die Umwidmung?! (SPÖ hat 22 Mandate)

14 hours ago

 

Florian Liehr

Bürgermeister redet sich auf Bund und Land aus. Deswegen muss der Friedhof verkauft werden… hmm… wer glaubt ihm das noch?

14 hours ago

 

Florian Liehr

Vize-BGM Matzka schließt sich unserer Meinung an. Wieso will er den Friedhof trotzdem verkaufen?

14 hours ago

 

Florian Liehr

Wir fordern eine geheime Abstimmung über die Friedhofs-Umwidmung!

14 hours ago

 

Florian Liehr

Die ÖVP will keinen Verkauf des Friedhofes! Die ganze Sache ist echt ein Witz! Fürchte, die SPÖ wirds trotzdem beschließen..

14 hours ago

 

Florian Liehr

Jetzt kommen wir gleich zur Umwidmung und damit der Vorbereitung des Verkaufs des Friedhofs :-(

14 hours ago

 

Florian Liehr

Bildungszentrum seit gerade eben am Weg!

14 hours ago

 

Florian Liehr

Beschluss dauert ein wenig, weil die LIB Erbsen zählt. Aber vielleicht wirds heut noch was..

14 hours ago

 

Florian Liehr

Werden gleich den Bau des Bildungszentrum beschließen – ein Megaprojekt, das viele Bildungseinrichtungen in Purkersdorf vereinen soll.

14 hours ago

 

Florian Liehr

Der Bürgermeister will Anfragen jetzt nicht beantworten. Hmm.. Aber zumindest schriftlich will er’s dann nachholen.

15 hours ago

 

Florian Liehr

Ich glaube, das ist ein Premiere – die SPÖ lässt die Dringlichkeitsanträge zu! Vermutlich werden sie später dennoch niedergestimmt.

15 hours ago

 

Florian Liehr

Die Gemeinderatssitzung in Purkersdorf hat begonnen